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a) Mit Urteil vom 12. Mai 1998 (Az: 312 O 85/98 ÔÇô ÔÇ×Haftung f├╝r HyperlinksÔÇť) hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass der Betreiber einer Webseite durch das Setzen eines Hyperlinks (= direkter oder indirekter Verweis auf fremde Webseiten) die Inhalte der gelinkten externen Webseite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nach dieser Entscheidung nur dadurch verhindert werden, dass der Betreiber der Webseite sich ausdr├╝cklich von den Inhalten der verlinkten externen Webseite distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdr├╝cklich von den von uns eventuell verlinkten externen Webseiten. Eine Gew├Ąhr oder Gew├Ąhrleistung f├╝r diese verlinkten externen Webseiten ├╝bernehmen wir ausdr├╝cklich nicht. F├╝r die Inhalte einer verlinkten externen Webseite sowie insbesondere f├╝r Sch├Ąden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart auf externen Webseiten dargebotener Informationen entstehen, ist stets ausschlie├člich deren Anbieter oder Autor selbst verantwortlich und nicht auch wir.
b) Nach dem Beschluss des Amtsgerichts Berlin Tiergarten vom 30. Juni 1997 (Az.: 260 DS 857/96) scheidet eine Strafbarkeit auch dann aus, wenn die externe Webseite, auf die der Linksetzer bzw. Beschuldigte verweist, zum Zeitpunkt der Hyperlink-Setzung in rechtlicher Hinsicht noch unbedenklich war und erst sp├Ąter, ohne Wissen des Linksetzers bzw. Beschuldigten, in strafrechtlich relevanter Weise ver├Ąndert wird. Gem├Ą├č dieser Entscheidung ist der Linksetzer bzw. Beschuldigte insoweit nicht verpflichtet, die externen Webseiten, auf die er durch Hyperlinks verweist, fortw├Ąhrend zu ├╝berpr├╝fen. Sobald uns jedoch Rechtsverletzungen auf externen Webseiten, auf die wir durch Hyperlinks verweisen, bekannt werden, werden wir derartige Hyperlinks unverz├╝glich von unserer Webseite entfernen. Wir erkl├Ąren hiermit ausdr├╝cklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung auf eine externe Webseite jeweils keine illegalen Inhalte auf solchen externen Webseiten f├╝r uns erkennbar waren. Auf die aktuelle und zuk├╝nftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten externen Webseiten haben wir keinerlei Einfluss. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdr├╝cklich von allen Inhalten aller verlinkten externen Webseiten, die nach der Linksetzung ver├Ąndert wurden.
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